Kommentare zu: Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2009

Von: Abwrackprämie

Abwrackprämie — Tue, 29 Sep 2009 11:50:18 +0000

An den Berliner Wählern lags bestimmt nicht. In Friedrichshain/Kreuzberg ist die CDU nur knapp über 11% gekommen, die FDP lag mit 5,9% noch hinter den Piraten. Stärkste Partei mit fast 30% waren die Grünen.

Mal sehen was draus wird. Die Bahn soll ja nun doch privatisiert werden, da kann man sich ja ausmalen, wie zuverlässig S- und Fernbahnverkehr in Zukunft werden.

Von: Philip

Philip — Mon, 28 Sep 2009 12:44:36 +0000

tja, da haben wir wohl das denkbar schlimmste ergebnis für den radverkehr bekommen

Von: RadLE

RadLE — Tue, 22 Sep 2009 14:34:17 +0000

Parteien zur Bundestagswahl. Thema heute: Radverkehr…

Wie schon zur Kommunal- und Landtagswahl soll es auch zur Bundestagswahl am Sonntag eine kurze Wahlprogramm-Analyse mit Blick auf die Radverkehrspolitik geben. Betrachtet habe ich dabei die im Bundestag vertretenen Parteien.

Fazit vorab: Während C…

Von: Was versprechen Politiker den Radfahrern? « adfc-bremen weblog

Was versprechen Politiker den Radfahrern? « adfc-bremen weblog — Mon, 07 Sep 2009 03:34:30 +0000

[…] versprechen Politiker den Radfahrern? Der Rad-Spannerei Blog aus Berlin hat sich die Mühe gemacht, unterschiedliche Parteiprogramme danach zu durchsuchen, […]

Von: Andreas I.

Andreas I. — Sun, 06 Sep 2009 13:26:23 +0000

Entscheidend für das innerstädtische Radfahren ist der konkrete Ausbau der Straßen und Kreuzungen vor Ort.
Das Problem sind die Behörden vor Ort und speziell deren Umgang mit der Radwegebenutzungspflicht.

So lange es die Möglichkeit gibt, Radwege als benutzungspflichtig auszuschildern, so lange werden die Behörden vor Ort diese Möglichkeit dazu nutzen, Radfahrer zu verpflichten auf Alibi-Radwegen zu fahren.
Beispielsweise haben die meisten als benutzungspflichtig ausgeschilderten Radwege den Konflikt mit Rechtsabbiegern eingebaut. Die bisherige Verkehrspolitik trennt Fahrspuren nicht nach Fahrtrichtung, sondern nach der Art des Antriebes.
So kommt das rechtsabbiegende Fahrzeug auf die Spur links vom geradeausfahrenden Fahrzeug - das ist die Ursache der häufigsten Unfallart mit Radfahrerbeteiligung.
Das ist auch alles bekannt und es ist auch bekannt, wieviele Verletzte und Tote es durch diese Unfälle gibt - aber das ändert nichts.

Die Grünen würden dieses Problem praktisch lösen, ohne es zu thematisieren. Bei Tempo 30 darf keine Radwegebenutzungspflicht angeordnet werden.

Von: Franz

Franz — Mon, 31 Aug 2009 13:35:31 +0000

Eine ähnliche, allerdings nicht identische Zusammenfassung gibts hier:
http://www.frogged.de/superwahljahr-2009-parteiprogramme.html

Von: Abwrackprämie

Abwrackprämie — Wed, 26 Aug 2009 14:49:27 +0000

In der derzeitigen Parteienlandschaft kann eine Wahl nur die des geringsten Übels sein. Und - nennt mich einen Pessimisten - man kann ja schon froh sein, wenn sich die Situation für Radfahrer wenigstens nicht noch verschlechtert. Der schwarzen Pest und der Verräterpartei traue ich letzteres durchaus zu. Und was vom SED-Nachfolger zu halten ist, habe ich bei der Diskussion im Petitionsausschuss (Abschaffung der RWBP) von deren Vertreterin live erlebt: nix, wenigstens nix gutes…

Von: dirk

dirk — Wed, 26 Aug 2009 14:23:01 +0000

Ich finde auch, dass die Grünen als sie in der Bundesregierung ware verkehrspolitisch zu wenig erreicht haben. Sie hatten allerdings auch nicht das entsprechende Ressort und die Grünen waren, das darf man immer nicht vergessen, der kleinere Koalitionspartner…
Aber eine andere Frage: die Einführung der Fahrradstraße, war das nicht unter rot-grün? Und wenn ich mich recht entsinne auch, dass man an Ampeln mit dem Fahrrad legal rechts an den stehenden Autos bis zur Haltelinie vorfahren darf.

Von: ze rather evil Kohl

ze rather evil Kohl — Wed, 26 Aug 2009 00:07:23 +0000

Die Ökosteuer war im Ansatz eine klassische Pigou Steuer die die Kosten die der Allgemeinheit (Umweltzerstörung etc.) entstehen zumindest teilweise auf die Verursacher abzuwälzen versucht, und damit deren Fehlverhalten korrigieren soll.
In der Ausführung wurde leider nicht konsequent gehandelt und für Großverschmutzer wieder relativiert.

Ein Zweckorientiertes Ausgeben von Steuergeldern passiert doch eh nicht, Steuern füllen die Töpfe, ausgegeben wird wo man Lust drauf hat.
Und ja teureres Benzin führt zu weniger unnützer Autonutzung und damit ist der effekt der Ökosteuer, wenn sie konsequent hoch gewesen wäre ein Verkehrspolitischer.

Von: berlinradler

berlinradler — Tue, 25 Aug 2009 16:06:27 +0000

Ist das eine Leistung? Die Ökosteuer hat die Energienutzung nicht spürbar beeinflusst, ihre Erlöse gehen nicht in ökologische Projekte. Wenn man die Ökosteuer überhaupt in der Verkehrspolitik ansiedeln möchte, dann ist sie doch effektlos verpufft.

Zugutehalten möchte ich Rot-Grün die starke Förderung erneuerbarer Energien, das war ein riesiger Fortschritt.